Bürgerinitiative

            gegen die Erweiterung

                                            des Mackenheimer Steinbruchs

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Pressemitteilung 06 vom 21.11.2001

 

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                                                                                                        Mackenheim, den 21.11.2001

PRESSEMITTEILUNG  

 

Steinbruch-Erweiterung in Mackenheim

Stellungnahme der BI zu den Vorgängen auf der
Abtsteinacher Gemeindevertretersitzung am 16.11.01

 

Mackenheim (BI). Die Fraktionsvorsitzenden aller Fraktionen waren sich einig, sie hatten die Übeltäterin ausgemacht. Ihr wurde „jede Legitimation demokratischen Handelns“ abgesprochen und die Eignung als Sprecherin der Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Mackenheimer Steinbruchs entzogen. Die Sprecher aller Fraktionen „missbilligten“ und „verurteilten“. Der Bürgermeister bedankte sich anschließend mit Genugtuung, dies sei Balsam auf seine Wunden.

Soweit aus unserer Beobachtung in Kürze das Szenarium aus der letzten Gemeindevertretersitzung in Abtsteinach.

 Wir möchten auf die persönlichen Angriffe gegen unsere Sprecherin an dieser Stelle nicht weiter eingehen, da jeder denkende Leser sich ein eigenes Bild der Vorgänge machen kann. Wir möchten aber klarstellen, dass wir immer noch selbst in der Lage sind, unsere eigene Sprecherin zu benennen. Und dass wir keine Bessere hätten finden können, zeigen uns die zahlreichen Solidaritätsbekundungen aus allen Ortsteilen und seit einigen Tagen auch aus den Nachbargemeinden.

Eine Aussage der Gemeindegremien, die bereits seit Beginn unseres Bürgerprotestes immer wieder pauschal vorgebracht wird und die wir ebenso oft ohne Ergebnis hinterfragten, steht nun erneut im Mittelpunkt, nämlich die Behauptung, die Bürgerinitiative würde durch Lügen, Falschaussagen und Unwahrheiten versuchen, die Bürger auf ihre Seite zu bringen. Diese Aussage weisen wir hier erneut entschieden zurück. In keiner der vielen Diskussionen, die wir mit Menschen aller Meinungsrichtungen führen, haben wir mit unwahren Aussagen gearbeitet. Wir stehen zu allen unseren Erläuterungen und sehen keinen Grund, irgendeine der Kernaussagen, die wir zur Sache getroffen haben, zu revidieren. 

Nach wie vor wissen wir, dass der einfachste und sicherste Weg, die Erweiterung des Steinbruchs zu verhindern, eine begründete Ablehnung der Gemeinde Abtsteinach zur Änderung des Regionalplans gewesen wäre. Dies wurde im Übrigen auch inzwischen vom Regierungspräsidium in der OZ bestätigt (OZ vom 17.11.01).

Nach wie vor wissen wir auch, dass die beantragte Planänderung das Einfallstor nach Süden eröffnet und auch der technische Leiter der PWS hat sein Interesse in der OZ offengelegt: „das Gelände gibt ja keine Grenzlinien vor .... bis zum Kuhweg ….“ (OZ vom 17.11.01). 

Wir haben nie behauptet, man könne eine Genehmigung kaufen, aber eine Genehmigung stützt sich auf Gutachten und nach wie vor sind wir der Meinung, dass die erforderlichen Gutachten für den Betreiber leicht zu beschaffen sind. Eine Bestätigung dazu konnten HR4-Hörer am 15.11.01 vom technischen Leiter der PWS erfahren: „Wir haben da keine Bedenken, … alle Grenzwerte werden unterschritten…“.

 Abschließend möchten wir erklären, dass wir trotz der Ereignisse von jeglicher persönlicher Missbilligung von andersdenkenden Menschen Abstand nehmen, da es unser Ziel nicht ist, Mitbürger persönlich zu diffamieren. Unser Ziel ist allein die Verhinderung der Steinbruch-Erweiterung in Mackenheim und daran werden wir mit vereinten Kräften weiter arbeiten.

   

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